Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Zusammenarbeit mit Anbietern/Händlern von Möbeln und die damit verbundene Nutzung der Website www.tischboerse.de

Angaben gem. § 5 TMG

tischbörse.de
Inhaber: Gerhard Alfers
Fuggerstraße 25
D-33378 Rheda-Wiedenbrück

Telefon 0 52 42 - 96 72 80
Telefax 0 52 42 - 96 72 81

E-Mail: info(at)tischboerse.de

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Portals „www.tischboerse.de“ (im Folgenden TISCHBÖRSE) für die Regelung der Vertragsverhältnisse zwischen den Händlern (natürliche und juristische Personen) als Verkäufer und von TISCHBÖRSE als Marktplatz für hochwertige Möbel. Das gilt auch für die zu dieser Domain gehörenden Subdomains.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn die Händler über ein anderes Portal Teile des Portals TISCHBÖRSE nutzen oder nur von fremden Seiten auf TISCHBÖRSE verlinkt werden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Händler oder Änderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.

§ 2 Service-/Dienstleistungen von TISCHBÖRSE

TISCHBÖRSE stellt lediglich den Marktplatz für den Verkauf von hochwertigen Möbeln zur Verfügung und tritt insoweit lediglich als Vermittler auf. TISCHBÖRSE gibt weder selbst Vertragsangebote über den Verkauf der Möbel ab, noch nimmt TISCHBÖRSE solche Angebote an. TISCHBÖRSE wird insoweit weder selbst Vertragspartner noch Vertreter der Vertragspartner. Die Verkaufsgeschäfte werden ausschließlich zwischen dem Händler und dem Käufer geschlossen. Auch die Erfüllung wird ausschließlich zwischen dem Händler und dem Käufer geregelt bzw. abgewickelt.
Die Angebote der Händler wird TISCHBÖRSE auf der Grundlage der übermittelten Produktdaten/Produktfotos online über das Internet interessierten Nachfragern zur Verfügung stellen. TISCHBÖRSE ist bemüht die Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und Marktentwicklungen anzupassen. TISCHBÖRSE behält sich Änderungen der Leistungen vor, sofern diese Änderungen nicht die Hauptleistung beeinträchtigen und für den Händler zumutbar sind.

§ 3 Informationen und Angaben der Händler

Der Händler verpflichtet sich, ausschließlich rechtlich einwandfreie Angebote einzustellen und übermittelt TISCHBÖRSE nur wahrheitsgemäße Informationen über das Unternehmen und die Produkte. Weiterhin verpflichtet sich der Händler keine Daten zu übermitteln, die Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte oder Urheberrechte ) verletzt. Die im Portal TISCHBÖRSE eingestellten Inhalte werden von TISCHBÖRSE grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von TISCHBÖRSE dar.
Der Händler stellt TISCHBÖRSE von allen Ansprüchen frei, die von Dritten oder anderen Händlern wegen Verletzungen der in Ziffer 1. genannten Pflichten gegenüber TISCHBÖRSE geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung der Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung und -verteidigung einschließlich sämtlicher Anwaltsgebühren. Der Händler verpflichtet sich zudem, Angebote über bereits verkaufte Produkte unverzüglich wieder vom Portal zu entfernen bzw. TISCHBÖRSE zu informieren um das Angebot im Auftrag zu entfernen.
Es dürfen nur eigene Produkte /Ausstellungsstücke vom Händler über das Portal vermarktet werden. Das „bündeln“ von Produkten anderer Händler bzw. anderer Niederlassungen unter einem einzigen Account ist nicht gestattet. Dieser Missbrauch führt sofort zur Löschung bzw. Deaktivierung des Accounts.
Auf TISCHBÖRSE dürfen nur originale Möbelstücke namhafter Designer, Hersteller, Architekten angeboten werden, die in der Regel durch Urheberrechte geschützt und nur von lizensierten Herstellern in Qualität und Ausführung produziert werden. Das Einstellen von Plagiaten/Kopien hat die sofortige Löschung des Accounts zu folge und wird zur Anzeige gem. (§§ 106, 108a UrhG;51 GeschmMG) gebracht.

§ 4 Übertragbarkeit von Verträgen

Die Rechte und Verträge des Händlers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Anbieter den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte (außerhalb des Unternehmens) keinesfalls weitergegeben werden. Der Händler trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Des Weiteren verpflichtet sich der Händler, seine Produktdaten in der durch TISCHBÖRSE technisch aufbereiteten Form nicht an Dritte, sofern nicht explizit vertraglich geregelt, weiterzugeben.

§ 5 Rechte / Links

Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich bei TISCHBÖRSE. Etwaige Rechte des Händlers an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt. Der Händler hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von TISCHBÖRSE zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Skripte o.ä. ist nicht gestattet. Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der Website von TISCHBÖRSE dürfen nicht verändert werden. Der Händler darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise (a) zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder (b) für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder (c) für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden.
Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig, es sei denn es wird mit TISCHBÖRSE im Einzelfall etwas anderes vereinbart.
TISCHBÖRSE ist berechtigt, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den Anforderungen nach § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechen.

§ 6 Verwendung der durch TISCHBÖRSE vermittelten Informationen

Der Händler ist verpflichtet, die ihm aufgrund des Angebotes zugeleiteten Informationen über Nachfragen nur im Zusammenhang mit der beabsichtigten Kaufanbahnung zu nutzen. Jede Weitergabe von Informationen an Dritte ist verboten.

§ 7 Speicherung von Daten

Die von dem Händler an TISCHBÖRSE gegebenen Daten werden von TISCHBÖRSE zu den sich aus dem vorstehend genannten und sich aus dem Kundenauftrag im Einzelnen ergebenden Zwecken gespeichert und verarbeitet. TISCHBÖRSE wird dabei die einschlägigen Datenschutzbestimmungen beachten.

§ 8 Gewährleistung, Haftung

TISCHBÖRSE ist weder Partei noch Vertreter des jeweiligen Anbieters und ist von daher von jeglicher Haftung gleichgültig ob vorsätzlich oder grob fahrlässig von jeglicher Haftung ausgenommen.
Es ist nicht möglich, alle Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung des Mediums Internet auszuschließen. TISCHBÖRSE übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für eine ständige Verfügbarkeit des Portals, der Datenbank und ihrer Inhalte. Bei Bekanntwerden von Mängeln am Portal, der Datenbank oder ihrer Inhalte wird TISCHBÖRSE versuchen alle Mängel, sofern selbst verursacht, zu beseitigen.
TISCHBÖRSE übernimmt keine Haftung für die von Kunden verwendeten Bilder, Logos und der angebotenen Produkte.
TISCHBÖRSE tritt mit dem Portal nur als Vermittler auf und haftet nicht für die Kaufanbahnung oder Kaufabwicklung zwischen Verkäufer/Händler und Käufer oder Interessent.
Im übrigen gilt für alle eingestellten Angebote der Zwischenverkauf als vorbehalten. Es besteht ausdrücklich kein Anspruch auf Aufrechterhaltung eines Angebotes, auch wenn dieses ggfs. noch aktiv auf der Website sichtbar ist.

§ 9 Schlussbestimmungen

Bei Streitigkeiten zwischen dem Händler und TISCHBÖRSE findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist für beide Vertragsparteien Münster, sofern der Anbieter Kaufmann ist.
Weiterhin werden die Vorschriften des UN-Kaufrechts ausgeschlossen.
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags insgesamt hiervon nicht berührt.
AGB Stand: 01. September 2015